• Frohe Weihnachten

    2018-12-15

    Wir wünschen allen Mitgliedern und allen Freunden des Segelsports von Herzen frohe und ruhige Festtage, ein besinnliches Weihnachtsfest, alles Gute für das neue Jahr und immer eine Handbreit Wasser unter dem Kiel.    

Führerscheinpflicht auf dem Rhein

So wie es aussieht gilt die Grenze von 15 PS für die Führerscheinpflicht nun doch bei uns auf dem Rhein.

Hier der Wortlaut der Mitteilung der Wasserschutzpolizei:

die momentan vertretene Rechtsauffassung sieht wie folgt aus:

Auf dem Rhein von der deutsch-niederländischen Grenze bei Millingen bis zur deutsch-schweizerischen Grenze bei Basel (Bundeswasserstraße Rhein) gelten die 3.68 kW, da nur hier der § 3a Abs. 1 Nr. 2 SportbootFüV-Bin anzuwenden ist.

Ab der deutsch-schweizerischen Grenze bei Basel bis Neuhausen (Landeswasserstraße Rhein) gelten die 11.03 kW. Auf der Landeswasserstraße Rhein wird dies geregelt durch die beiden Vorschriften:

1. SchifffahrtsVO Rheinf.-Basel

2. Verordnung des Ministerium für Verkehr und Infrastruktur über die Schifffahrt auf dem Rhein zwischen Neuhausen und Rheinfelden

Die Problematik liegt in der „Verordnung des Ministerium für Verkehr und Infrastruktur über die Schifffahrt auf dem Rhein zwischen Neuhausen und Rheinfelden“, da hier (§ 30 Abs. 2) zur aktuell geltenden SportbootFüV-Bin noch der alte Grenzwert von 3.68 kW vermerkt ist. Nach Rücksprache mit dem Regierungspräsidium Freiburg, das für diesen Bereich zuständig ist, ist die aktuelle SportbootFüV-Bin anzuwenden. Somit gelten für den Bereich von Basel bis Rheinfelden und Rheinfelden bis Neuhausen die 11.03 kW.  

Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

   

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